AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der

Brilliant Unicorns

Ingo Suppan

Stand: Oktober 2015

1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz als „AGB“ bezeichnet) des nicht protokollierten Einzelunternehmens Brilliant Unicorns, Ingo Suppan (im Folgenden kurz als „Brilliant“ bezeichnet) gelten in der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche vertragliche Vereinbarungen, welche zwischen Brilliant und privaten und gewerblichen Kunden abgeschlossen werden.

Mit Abgabe einer Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB gelten für alle künftigen Geschäfte, auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung.

Änderungen und Ergänzungen der AGB sowie mündliche Abreden, die vom Inhalt dieser AGB abweichen, werden nur mit schriftlicher Bestätigung durch Brilliant wirksam. Brilliant widerspricht ausdrücklich etwaigen allgemeinen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden. Vom Kunden vorgelegte, von diesen AGB abweichende allgemeinen Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle sonstigen Informationen, Kundendienste und Beschwerdeerledigungen werden in deutscher Sprache angeboten.

3. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

Diese AGB und die unter Einbezug dieser AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Soweit das Rechtsgeschäft nicht mit einem Verbraucher abgeschlossen wird, vereinbaren die Parteien die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Graz. Erfüllungsort für Leistung und Zahlung ist der Geschäftssitz von Brilliant.

4. Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von Brilliant sind Einladungen an den Kunden, ein Angebot zu stellen. Die Angebote von Brilliant sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Die Bestellungen können online, telefonisch oder per E-Mail erfolgen. Eine Bestellmöglichkeit besteht nur bei vollständiger Angabe der Kundendaten.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail (Bestellbestätigung), welche noch keine Vertragsannahme darstellt. Der Vertrag wird erst durch die Auftragsbestätigung von Brilliant oder durch die tatsächliche Leistungserbringung an den Kunden rechtswirksam.

5. Einzelanfertigung

Bei den von Brilliant gelieferten Waren handelt es sich um Einzelanfertigungen, die nach den Wünschen und Vorgaben des Kunden hergestellt werden. Brilliant verfügt grundsätzlich über keine lagernden Waren, sondern produziert die Waren erst nach Eingang der Bestellung und dem Eingang der Zahlung nach den Vorgaben des Kunden. Zumal es sich um Einzelanfertigungen handelt, können minimale Abweichungen von den im Webshop gezeigten Bildern und Beschreibungen auftreten, wobei diesbezüglich Abweichungen nicht zur Aufhebung des Vertrages führen können.

6. Lieferung

Ist ein Vertrag zustande gekommen, führt Brilliant die Bestellung ohne unnötigen Aufschub aus. Die Herstellung und der Versand der bestellten Ware wird nach Zahlungseingang durchgeführt.

Kann der Zahlungseingang festgestellt werden, erfolgt der Versand der Ware sodann grundsätzlich innerhalb von sechs Wochen. Terminangaben und Liefertermine sind jedoch unverbindlich und gelten nur als Richtwert, sofern diese nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindlich erklärt werden.

Maßgeblich für die Lieferung ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, soweit nicht Gegenteiliges vereinbart wurde. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil dieser die bestellte Ware nicht entgegennimmt oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben hat, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Brilliant behält sich vor, Mehrstück-Bestellungen nach Ermessen entweder getrennt oder gesammelt zu versenden.

Brilliant liefert ausschließlich an Adressen nach Österreich, Deutschland und in die Schweiz.

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Sollte der Kunde auf eine Lieferung verzichten und sich die Selbstabholung der bestellten Ware vorbehalten, so folgt Brilliant die Ware nur gegen Barzahlung aus. Erfolgt eine Zahlung per Überweisung, so werden die Waren erst nach Zahlungseingang ausgefolgt.

7. Informationspflichten

Der Kunde hat Brilliant sämtliche für die Leistungserbringung notwendige Informationen und Tatsachen wahrheitsgemäß mitzuteilen.

Geänderte Umstände, insbesondere Änderungen der Daten des Kunden (Namen, Anschrift, E-Mail) sind Brilliant unverzüglich zur Kenntnis zu bringen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, Brilliant etwaige Adressänderungen sofort bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde eine solche Meldung, so sind Mehrkosten, die aufgrund der unterlassenen Meldung entstanden sind, vom Kunden zu bezahlen. Erklärungen gelten als zugegangen, wenn diese an die zuletzt bekannte Adresse gesandt wurden.

8. Preise, Fälligkeit und Verzug

Die von Brilliant am Ende des Bestellvorgangs angegebenen Produktpreise sind Endpreise und enthalten sohin sämtliche mit dem Versand entstehende Spesen (Versandkosten und dergleichen), sowie die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden beim Bestellvorgang separat ausgewiesen.

Insoweit Brilliant im Zuge einer Auslandsbeziehung Nettorechnungen ohne Mehrwertsteuer ausstellt, ist der Kunde verpflichtet seine UID-Nummer bekanntzugeben.

Soweit ein Skonto nicht ausdrücklich vereinbart wurde ist der Kunde zum Skontoabzug nicht berechtigt.

Der Kaufpreis wird grundsätzlich unverzüglich mit der Bestellung durch den Kunden fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Brilliant akzeptiert folgende Zahlungsmöglichkeiten:

Vorauskasse

Die Überweisungsdaten erhält der Kunde nach der Bestellung.

PayPal

Die Daten auf welches PayPal-Konto die Bezahlung zu erfolgen hat erhält der Kunde nach der Bestellung.

Bei Zahlungsverzug werden ab Fälligkeit der Forderung Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe (bei Geschäften zwischen Unternehmen jedoch ausdrücklich 9,2 % über den jeweiligen Basiszinssatz der Österreichischen Nationalbank) verrechnet. Weiters wird im Fall des Zahlungsverzugs eine Entschädigung für Betreibungskosten von pauschal € 40,00 berechnet. Darüber hinausgehende (gesetzliche) Ansprüche bleiben unberührt.

Soweit es sich beim Kunden nicht um einen Verbraucher handelt, berechtigt eine allfällige Beanstandung der Waren nicht zur Zurückhaltung des Brilliant zustehenden Kaufpreises. Eine Aufrechnung eigener Forderungen gegen Forderungen von Brilliant ist unzulässig, soweit die Forderung nicht unstrittig oder nicht rechtskräftig festgestellt ist oder nicht im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht.

9. Widerrufsbelehrung

Kunden, die als Verbraucher anzusehen sind, können von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufs sind in der nachstehenden Widerrufsbelehrung angeführt:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat bzw. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, die Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

Brilliant Unicorns
Ingo Suppan
Schöckelbachweg 37
8045 Graz, Österreich
Tel.: +43 (0)660/6965088
E-Mail: equerry@brilliant-unicorns.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Brilliant Unicorns, Ingo Suppan, Schöckelbachweg 37, 8045 Graz, Österreich) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht bei Bestellungen folgender Produkte:

  • Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können.
  • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben solange im Eigentum von Brilliant, bis sämtliche Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Zinsen, von Kunden unberechtigterweise einbehaltende Skonti oder nicht von Brilliant anerkannte Abzüge, entstandene Kosten und dergleichen, aus welchen Rechtsgrund auch immer, bezahlt sind.

Solange ein Eigentumsvorbehalt besteht und nicht alle Forderungen zur Gänze beglichen sind, verpflichtet sich der Kunde, die Ware pfleglich zu behandeln und die ordentliche Sorgfaltspflicht einzuhalten.

Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt oder auf sonstige Art und Weise von Dritten zugegriffen werden, so hat der Kunde auf das Eigentum von Brilliant hinzuweisen, diese darüber unverzüglich zu informieren und sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen und Dokumente an Brilliant zu übermitteln.

11. Gewährleistung & Herstellergarantie

Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Unter Gewährleistung ist die gesetzlich angeordnete Haftung von Brilliant für Mängel, die die gekaufte Ware im Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden aufweist. Mängel, die erst zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, sind von der Gewährleistung grundsätzlich nicht erfasst. Gewährleistungsansprüche sind innerhalb einer Frist von zwei Jahren ab Übergabe geltend zu machen, wobei innerhalb der ersten sechs Monate ab Übergabe Brilliant zu beweisen hat, dass der Mangel bei Übergabe noch nicht bestanden hat. Nach dem siebten Monat ab Übergabe ist sodann der Kunde beweispflichtig. Brilliant ist in diesem Fall zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Nur wenn die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für Brilliant mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre oder Brilliant dem Austausch- oder Verbesserungsbegehren nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist nachkommen kann, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu begehren.

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, hat der Kunde die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung mit der Bestellung zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Erhalt, bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erhalt, sonstige Mängel innerhalb einer Woche nach deren Entdeckung schriftlich unter detaillierter Beschreibung des Mangels zu rügen. Unterbleibt die Rüge, gilt die Abnahme als erfolgt und ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Bei ordnungsgemäßer Rüge kommen die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts zum Tragen. Zwischen Kunden die nicht Verbraucher sind und Brilliant wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart.

Soweit der Hersteller eine freiwillige Zusage abgegeben hat, dass die Ware für eine bestimmte Zeit ordnungsgemäß funktioniert (Herstellergarantie), gelten die diesbezüglichen Garantien des Herstellers. Die Bedingungen und Beschränkungen der jeweiligen Herstellergarantien sind den jeweiligen Garantiebestimmungen zu entnehmen.

12. Haftung

Soweit es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt gelten die allgemeinen gesetzlichen Haftungsbestimmungen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

Soweit es sich beim Kunden um keinen Verbraucher handelt, haftet Brilliant nicht für einen bestimmten Erfolg und in jedem Fall lediglich für grob schuldhafte Pflichtverletzungen und höchstens bis zum gemeinen Wert der vom Kunden bestellten Ware. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird jedenfalls ausgeschlossen. Darüber hinaus haftet Brilliant nur für typische und vorhersehbare Schäden, d.h. für solche, mit deren Eintritt sie bei Vertragsschluss nach den zu diesem Zeitpunkt bekannten Umständen vernünftiger Weise rechnen konnte. Ansprüche aus (Mangel-)Folgeschäden sowie aus Schäden, für die der Kunde Versicherungsschutz erhalten kann oder die vom Kunden beherrschbar sind, aus sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn sowie generell Vermögensschäden, insbesondere aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Leistungserbringung, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Die den Kunden, der kein Verbraucher ist, gemäß den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Schadenersatzansprüche verjähren in sechs Monaten; der Schadenersatz nach dem Produkthaftungsgesetz richtet sich nach den gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Eine Regresshaftung im Sinne des § 12 PHG ist ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in der Sphäre von Brilliant verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

13. Force Majeure

Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, entbindet Force Majeure oder andere unvorhergesehene Hindernisse in der Sphäre von Brilliant diese von der Einhaltung der vereinbarten Verpflichtungen. Als Force Majeure gelten insbesondere auch Betriebs- und Verkehrsstörungen, nicht ordnungsgemäße Leistungserbringung von Unterlieferanten, Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen; für die Dauer der vorangeführten Behinderung ist Brilliant von der Verpflichtung zur Leistungserbringung befreit, ohne dass beim Kunden Ansprüche auf Preisminderung oder sonstigen Schadenersatz entstehen.

14. Datenschutz

Es wird ausdrücklich daraufhin gewiesen, dass für die Erfüllung des Vertrages Namen, Adressen, Telefon- und Faxnummern und E-Mail-Adressen sowie die Zahlungsmodalitäten des Kunden von Brilliant zwecks automationsunterstützter Betreuung (Rechnungswesen, Kundenkartei) auf Datenträger gespeichert werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben, außer in Fällen, wo dies zu Erfüllung der Bestellung notwendig ist (bspw. an das ausführende Lieferunternehmen).

15. Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einer Bestimmung dieser AGB lässt alle übrigen Bestimmungen aufrecht. Die nichtige Bestimmung ist durch eine wirtschaftliche gleichwertige oder ähnliche, aber zulässige Bestimmung zu ersetzten.